Sunday’s March for Life (Az Élet Menete)

Its being Monday, at first I thought that I would skip writing today, but then I saw a picture of the huge crowd that took part in Sunday’s March for Life (Az Élet Menete) commemorating the Holocaust. Even before I read the article describing the event my first thought was that it was really remarkable that this commemoration managed to attract several thousand people while all other demonstrations organized lately by left-liberals were very small. Only a few hundred people took the trouble to raise their voices against intolerance and the visible growth of the far right. And behold, here is this huge crowd. Maybe it means that in the future we will see more vigorous political participation on the part of the left.

The march was obviously more than a commemoration of the Holocaust. It was also a demonstration against the growing Hungarian Nazi movement. Because, let’s face it, it is a Nazi movement although in Hungary most people don’t dare to label it as such. When I wrote an article in Hungarian about the international reaction to Jobbik and mentioned that foreign commentators call them fascists, my editor wrote back expressing her hope that I could footnote that claim because otherwise Jobbik will sue the paper.

This is the eighteenth time that the march has taken place. In the first year only 400-500 people bothered to gather to commemorate the death of about 400,000 Hungarians in 1944-45. Last year there were more than 10,000 participants and this year their number might have been over 20,000. Among the marchers were several socialist and Fidesz politicians, including Péter Kiss, Ildikó Lendvai, Attila Mesterházy, Katalin Lévai, Ferenc Gyurcsány with his family, Antal Rogán (Fidesz mayor of the fifth district), Zoltán Balog (former chairman of the parliamentary committee on human rights), Gábor Kuncze (former chairman of SZDSZ), and Gábor Iványi, a well known Methodist minister. Apparently several members of the diplomatic corps also took part. I definitely saw the U.S. ambassador.

The march began in St. Stephen Park in District XIII and the crowd completely filled the New Pest section of the bank of the Danube.Elet menete

Although there were several speeches the most interesting was the one given by Sándor Németh, head of the Hungarian chapter of the Assembly of God. This church is a very curious phenomenon. One would think that it would be politically conservative, but the Hungarian fundamentalists are a liberally minded lot and the church has long been associated with the liberal party. For instance, ATV, a liberal television station, is owned by the church.

Most commentators noted approvingly that Sándor Németh at last didn’t mince words and called Jobbik what it is, a neo-Nazi party. It is the shame of Hungary, he continued, that members of this party will be sitting in the Hungarian parliament. And, yes, the Jobbik parliamentary members will be sitting in the very same chamber where the laws against the Jews were enacted in the late thirties and early forties.

To finish this short piece on an upbeat note: I consider this very large demonstration a clear sign that the until now not very active left-liberal voters of Hungary will not be taking any anti-democratic shift in Hungarian politics lying down.

Sursa: Hungaria Spectrum

Alegeri parlamentare Ungaria 2010 – analize (II)

Die Parlamentswahlen in Ungarn kommen mit ihrem markanten Rechtsruck einem politischen Erdbeben gleich. Nach acht Jahren an der Macht wurden die Sozialisten (MSZP) abgewählt. Haushoher Gewinner der ersten Runde der Wahlen am 11. April wurde (erwartungsgemäß) die nationalkonservative Partei FIDESZ von Oppositionsführer Viktor Orban, die auf 52,77 Prozent der Stimmen kann und sich somit bereits 206 der insgesamt 386 Sitze im Parlament in Budapest gesichert hat. Erstmals zieht auch die rechtsextreme Partei Jobbik „Die Besseren“ ins Hohe Haus ein, deren Führungsmitglieder mit antieuropäischen, nationalistischen und großungarischen Parolen auf Stimmenfang gegangen waren und immer wieder mit ihren Hasstiraden gegen Roma auf sich aufmerksam ge-macht hatten. Die Sozialisten kamen nur auf 19,30 Prozent (28 Mandate) der Stimmen, dicht gefolgt von Jobbik mit 16,70 Prozent (26 Mandate). Überraschend überwand auch die MLP „Politik kann auch anders sein“ – ein Sammelbecken linker, sozialliberaler, ökologischer und alternativer Kräfte – mit 7,43 Prozent (5 Mandate) die Fünf-Prozent-Hürde.

Debakel der Liberalen
Der liberale Bund Freier Demokraten (SZDSZ) erlitt bei den Wahlen ein Debakel: Nach mehr als 20 Jahren schied die Partei mit 2,66 Prozent aus dem Parlament aus, obwohl sie zum Teil gemeinsame Kandidatenlisten mit dem nunmehr gleichfalls außerparlamentarischen Demokratischen Forum (MDF) aufgestellt hatte. Die zu den führenden politischen Kräften der Nachwendezeit zählenden ungarischen Liberalen bezahlten mit ihrem Absturz nicht nur die Rechnung für ihre langjährige Koalition mit den Sozialisten, denen die Wähler Misswirtschaft und Korruption anlasten, sondern auch für die jahrelangen Richtungs- und Personalkämpfe in der Partei. Für diese hatte der SZDSZ bereits bei den
Wahlen zum Europäischen Parlament 2009, bei der er mit 2,1 Prozent das schlechteste Ergebnis seit seiner Gründung im Jahr 1988 einfuhr, von den enttäuschten Wählern die Quittung erhalten. Die nachfolgende Wahl von Attila Retkes zum neuen Parteivorsitzenden und der damit verbundene Rechtsruck des SZDSZ zur bürgerlichen Mitte spaltete den Bund Freier Demokraten und führte im Sommer 2009 zu einer Austrittswelle namhafter Mitglieder der ersten Stunde und schließlich zur Zersplitterung des organisierten Liberalismus in Ungarn. Die SZDSZ-Fraktion unter Ex-Parteichef Janos Koka weigerte sich zudem, der Parteilinie zu folgen und hielt weiter zu den regierenden Sozialisten, obwohl die Liberalen im Frühjahr 2008 offiziell in die Opposition gewechselt waren.

Liberale Splitterparteien erfolglos
Im August 2009 gründeten ehemalige prominente Mitglieder des SZDSZ, wie der frühere Parteichef Gabor Kuncze, die Liberale Bürgerbewegung (SZPE). Diese Gruppierung war bei den Parlamentswahlen im Unterschied zu der drei Monate später von Ist-van Sertö-Radies und weiteren früheren SZDSZ-Mitgliedern ins Leben gerufenen linksliberalen Partei SZEMA „Freie Menschen für Ungarn“ nicht an-getreten. SZEMA blieb allerdings mit 0,1 Prozent der Stimmen weit vor den Toren des Parlaments.
Wahlkooperation mit MDF mit negativen Folgen
Die von SZDSZ-Chef Retkes als Rettung gedachte Wahlkooperation mit dem Demokratischen Forum dürfte den ungarischen Liberalen vorerst den Rest gegeben haben, weil sie dadurch ihr politisches Profil eingebüßt haben. Attila Retka ist inzwischen in seiner eigenen Partei isoliert. Fraktionschef Janos Koka wird voraussichtlich in die Privatwirtschaft zurückkehren. Auch dem langjährigen Budapester Oberbürgermeister Gabor Demszky wird kaum noch eine Chance gegeben, dass er bei den Kommunalwahlen im Herbst sein Amt halten könnte. Ob der SZDSZ wirklich in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwinden oder sich zur politischen Neuprofilierung aufschwingen wird, ist vorerst nicht absehbar. Im Unterschied zur MDF-Vorsitzenden Ibolya David ist SZDSZ-Chef Retkes nach dem Wahldebakel bislang nicht zurückgetreten.
Zweite Wahlrunde entscheidet über Verfassungsmehrheit für FIDESZ
Bisher sind in Ungarn erst 264 der 386 Parlamentsmandate vergeben. Die restlichen Mandate werden über Stichwahlen und die landesweiten Reststimmenlisten bei der zweiten Wahlrunde am 25. April vergeben. In den meisten noch offenen Wahlbezirken führt ein FIDESZ-Kandidat. Nach Berechnungen der Wahlforscher könnte Orbans Partei nicht nur über die absolute Mehrheit verfügen, sondern sogar eine Zwei-Drittel-Mehrheit für Verfassungsänderungen erreichen. FIDESZ käme demnach auf 260 bis 270 Mandate.
FIDESZ-Chef Orban wird nach acht Jahren in der Opposition an die Macht zurückkehren. Der 46-Jährige hat nun nicht nur die größte Fraktion unter sich, sondern auch den Vorteil, dass seine beiden politischen Konkurrenten MSZP und Jobbik nicht miteinander koalieren können. Ob diese Konstellation dem FIDESZ-Vorsitzenden und seiner Partei zum Vorteil gereichen wird, ist fraglich. Orban, der seine politische Laufbahn einst als Liberaler startete, später auf die konservative Seite wechselte und sich auch vor rechtsradikalen Parolen nicht scheute, hat seine Partei aber nicht an den rechten Rand getrieben. Dieses Feld hat jetzt Jobbik besetzt. Der Erfolg der rechtsradikalen Partei wird von Beobach-tern als Zeichen gewertet, wie sehr zwanzig Jahre nach der Wende in Teilen der ungarischen Bevölkerung das Vertrauen in die politischen Institutionen und in die Demokratie erschüttert ist.

Orban muss Sparkurs fortführen
Dem künftigen Ministerpräsidenten Orban, der vor den Wahlen „radikale Veränderungen“ versprochen hatte, eine Million neuer Arbeitsplätze schaffen und die Steuern senken will, wird jedoch letztlich nichts anderes übrig bleiben, als den rigiden Spar-kurs seiner sozialistischen Vorgänger fortzusetzen, um eine neue Finanzkrise zu verhindern. Allerdings verbinden viele FIDESZ-Anhänger mit dem Machtwechsel große Hoffnungen. Sollte Orban diese nicht erfüllen können – was zu erwarten ist – könnte Jobbik davon profitieren. Schon jetzt bereitet vielen Ungarn die Stärke der Rechtsradikalen große Sorgen.
Auswirkungen auf die Arbeit der FNF
Für die Projektarbeit in Ungarn stellt das Wahlergebnis eine Zäsur dar. Zwanzig Jahre nach der Eröffnung des Stiftungsbüros in Budapest, der ersten Vertretung der FNF im ehemaligen Ostblock, ist nunmehr keine liberale Partei im ungarischen Parlament vertreten. Der ursprünglich bürgerlich-liberale Fidesz hat sich in den 90er Jahren zum Sammelbecken nationalkonservativer Populisten entwickelt und verließ die LI. Der sozialliberale SZDSZ scheiterte an persönlichen Konflikten, die dem pro-grammatischen Profil geopfert wurden. Das Versagen des organisierten Liberalismus darf jedoch nicht dazu führen, das politische und ideelle Feld den Sozialisten, Nationalkonservativen und Rechtsextremisten zu überlassen. Die FNF hat bereits im vergangenen Jahr erste Schritte unternommen, um den geistigen Liberalismus in Ungarn weiter zu fördern. Dazu zählen die Kooperation mit existierenden Think Tanks sowie die Bildung einer Veranstaltungsplattform. Zudem wird die Bildung eines nationalen Netzwerks angestrebt, das in der Lage ist, die durch das Scheitern des organisierten Liberalismus entstanden Lücke zu füllen und mit gleichartigen Institutionen in der Subregion zu kooperieren.

Sursa: Aussen & Sicherheitspolitik

Alegeri parlamentare Ungaria 2010, rezultate I. tur

Panoul rezultatelor se prezinta astfel:

Participare electorala 66%

FIDESZ-KDNP (Alianta electorala Uniunea Civica Ungara FIDESZ-Partidul Popular Crestindemocrat KDNP: 52,73%. 206 de colegii castigate in primul tur.

MSZP (Partidul Socialist Ungar): 19,31%, 28 de colegii castigate in primul tur.

JOBBIK (Miscarea „Pentru O Ungarie Mai Justa”): 16,70%, 26 de colegii castigate in primul tur.

LMP (Miscarea „O Alta Politica Este Posibila”): 7,43%, 5 colegii castigate in primul tur.

MDF (Forumul Democratic Ungar): 2,66%

Miscarea Civica: 0,9%

Partidul Comunist Ungar: 0,1%

In 57 de colegii electorale se va desfasura pe data de 25 aprilie al doilea tur de scrutin.

Analiza

Alianta intre FIDESZ si KDNP a castigat in mod convingator alegerile parlamentare. Viktor Orban a practicat timp de 8 ani o politica de coagulare a fortelor de centru si centru-dreapta in jurul formatiunii FIDESZ. Infiintata in martie 1988 sub titulatura „Alianta Tinerilor Democrati”, figurand drept formatiune anti-comunista si de orientare liberal-conservatoare.  In perioada 1992-2000 a fost membra in Internationala Liberala. In 1993-94 FIDESZ si-a schimbat obiectivul politic devenind partid popular de centru si centru dreapta. Ideologia politica oficiala de conservatorismul. Din anul 2000 FIDESZ este membru al Partidului Popular European. In perioada 1994-2000 FIDESZ a coagulata segmente importante din partidele istorice concurente de centru si centru-dreapta „Partidul Popular al Micilor Intreprizatori si Agrarieni” FKFPP, Partidul Popular Crestindemocrat KDNP si a mininalizat pozitia partidului de centru Forumul Democrat Ungar MDF. In 2006 sa incheiat o alianta electorala cu Partidul Popular Crestindemocrat KDNP si Forumul Democrat Ungar MDF, reinoita in 2010 cu KDNP. Este posibil ca KDNP sa obtine pe listele comune 12 parlamentari si sa formeze un grup distinct parlamentar. Liderul conservator Viktor Orban a practicat timp de 8 ani o politica populista si confruntativa atat de majoritatea socialista in Parlament cat si fata de guvernul socialist-liberal Gyursany. FIDESZ a ocupat organizatoric atat agenda politica extraparlamentara, partidul transformandu-se din partid de cadre in miscare politica, avand celule de actiune politica in fiecare circumscriptie electorala. Cabinetul Orban este asteptat sa se formeze la mijlocul lunii mai.

Partidul Socialist Ungar MSZP. Infiintat in 1990. Actorul principal al perioadei de tranzitie 1988-1990. Socialistii ungari au suferit un esec total si insusi existenta politica ramine foarte incerta. Electoratul socialist a migrat in mediul rural la dreapta (FISESZ) si la extrema-dreapta (JOOBIK), iar in mediul urban catre formatiunea social-ecologista LMP.

JOBBIK (Miscarea „Pentru O Ungarie Mai Justa”). Formatiunea sa infiintat in 1994 drept miscarea stundenteasca national-revansista. Programul politic cuprinde atat puncte national-revasiste:  anularea Tratatului de la Trianon, alipirea teritorilor populate de maghiari la patria-mama si reconstructia „Ungariei Mari”. In paralel cu activitatea politica, JOBBIK poseda trupe paramilitare, autoititulata „Garda Maghiara”, care practica o politica agresiva si promoveaza un mesaj antisemit.” Garda Maghiara” a fost interzisa la 15 decembrie 2009. In cazul unui esec al guvernului Orban, miscarea „JOBBIK” si-ar putea dubla voturile si implicit influenta politica. Fiefurile electorale ale JOBBIK se afla in colegiile din nordul si nord-estul Ungariei.  Sloganul formatiunii de extrema-dreapta este „Ungaria Ungurilor”. Miscarea „JOBBIK” intentioneaza sa candideze la urmatoarele alegeri locale din toamna anului 2010.

Surpriza alegerilor este succesul formatiunii social-ecologiste LMP „Pentru O Alta Politica”. Infiintata in februarie 2009 de catre activisti ai organizatiei non-guvernamentale Uniunea pentru Libertati Civice HCLU, LMP a profitat de erodarea electoratului socialist in mediul urban si de implozia politica al social-liberalilor SZDSZ. LMP a reusit sa depuna liste de candidati in toate colegiile electorale. LMP este observer-member al Federatiei Ecologiste Europene.

Alianta electorala Forumul Democrat Ungar MDF – Alianta Democratilor Liberi SZDSZ. Ambele formatiuni au fost infiintate in 1988 (SZDSZ) si 1990 (MDF). SZDSZ este membru ELDR, MDF apartine grupului conservator eurosceptic ECR din Parlamentul European. SZDSZ a candidat pe lista comunca in 18 colegii si colegiile din Budapesta, iar MDF in restul colegiilor nationale. Cu toate acestea MDF a reusit sa depuna liste de candidati numai in 17 din 20 de colegii nationale.

Citeste la Dreapta!

Citeste http://AliantaDreptei.wordpress.com

Prognoza alegerile parlamentare Ungaria

Prognoza a fost publicata la orele 19.00 CET. Prognoza confirma analiza publicata anterior.

Prezenta la vot 66,5% (2006: 67,8%)

FIDESZ-KDNP (Alianta electorala Partidul Civic Ungar FIDESZ-Partidul Popular Crestindemocrat KDNP): 57%, 260 Mandate (2006: 42,4%, 164 mandate) 

MSZP (Partidul Socialist Ungar): 19% (2006: 43,3%, 186 mandate)

Jobbik (Miscarea „Pentru O Ungarie Mai Justa”): – extrema-dreapta 15% (2006: 2,2%, 0 mandate)

LMP (Miscarea „O Alta Politica Este Posibila”) – social-ecologisti: 5,5% (2006: Nu a participat la acest scrutin. LMP sa infiintat in 2009 si propaga o doctrina social-ecologista.

MDF Forumul Democrat Ungar: 3% (2006: 5%, 11 mandate). SZDSZ (Alianta Liberal-Democrata) a obtinut in alegerile din 2006 16% si 18 mandate. SZDSZ a incheiat o alianta electorala cu MDF, dar nu a depus candidati proprii pe aceasta lista, promovand insa politic candidatii MDF. 

Sursa: Pester LLoyd

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